2. Dezember 2020

Bielefelder Asylantenheime: Tonnenweise Lebensmittel landen im Müll

EinwanderungEs ist jeden Tag das gleiche Spiel in Bielefelder Asylantenheimen: Caterer fahren zigtausende, mit Steuergeldern bezahlte Menüs aus, damit auch bloß jeder illegale Einwanderer in den Genuß einer reichhaltigen Vollpension kommt. Allerdings ziehen es viele Damen und Herren Asylanten vor, lieber auswärts zu speisen anstatt die angebotenen Mahlzeiten in Anspruch zu nehmen.

Das führt dazu, daß sich jeden Tag Berge von Lebensmitteln anhäufen – zumeist fertige Menüs in Alu-Schalen und noch verpackte Fladenbrote – die dann schließlich im Müll landen, wie die Neue Westfälische berichtet. Aufgrund diverser hygienerechtlicher Vorschriften dürfen die Betreiber der Asylantenheime nach eigenen Angaben dieses Essen nicht an die Bielefelder Tafel spenden. Im Falle von gekühlten Lebensmitteln leuchtet das zwar ein, aber warum beispielsweise die noch verpackten Brote nicht gespendet werden dürfen, ist vollkommen unverständlich.

DIE RECHTE sieht in diesem Vorgang einen weiteren Beweis dafür, daß die Asylpolitik völlig aus dem Ruder gelaufen ist und keine vernünftige Organisation mehr stattfindet. Wenn sich vor Asylantenheimen jeden Tag Berge von ungenutzten Lebensmitteln stapeln, während Deutsche bei den Tafeln für Lebensmittel-Reste anstehen müssen, dann läuft in unseren Land etwas gewaltig schief. Als Nationalisten betreiben wir Politik nach dem Motto „Das eigene Volk zuerst!“ Das bedeutet konkret, daß wir uns zunächst um die Unterbringung und Versorgung unseres eigenen Volkes kümmern. Erst dann, wenn kein Deutscher mehr in Armut leben muß, können wir uns darum kümmern, wo wir in der Welt helfend eingreifen können.

DIE RECHTE Ostwestfalen-Lippe hat deshalb folgendes Sofortprogramm zur Asylpolitik in Bielefeld beschlossen:

1. Die Bezirksregierung Detmold, die NRW-Landesregierung und die Bundesregierung werden umgehend darüber informiert, daß Bielefeld ab sofort keine illegalen Einwanderer mehr aufnimmt.

2. Die Asylanträge der in Bielefeld untergebrachten Asylanten werden zügig abgearbeitet. Wer keinen Asylgrund nach Art. 16a GG (politische Verfolgung) nachweisen kann, wird konsequent in sein Heimatland abgeschoben. Dadurch würde die Zahl der in Bielefeld untergebrachten Asylanten innerhalb eines Jahres um 98-99 % sinken.

3. Die Zahl der in Bielefeld untergebrachten Asylanten würde somit nur noch etwa 40 Personen betragen, die dem städtischen Haushalt pro Jahr etwa 280.000 Euro kosten würden. Die freigewordenen knapp 28 Millionen Euro könnten für das Gemeinwohl eingesetzt werden: bessere Ausstattung von Schulen und Kindergärten, Sanierung von Straßen und Spielplätzen, bessere finanzielle Unterstützung von Jugendzentren und Kultureinrichtungen, Absenkung kommunaler Steuern und Abgaben.

Auf Bundesebene fordert DIE RECHTE die sofortige Schließung der deutschen Grenzen für illegale Einwanderer. Bis auf weiteres darf kein weiterer Asylant mehr in Deutschland aufgenommen werden. Die Asylanträge derjenigen Einwanderer, die sich bereits in Deutschland aufhalten, müssen zügig abgearbeitet werden. Wer keinen Asylgrund nach Art. 16a GG (politische Verfolgung) nachweisen kann, muß zügig in sein Heimatland abgeschoben werden. Des weiteren fordern wir die konsequente Abschiebung krimineller Ausländer und einen effektiven Schutz der Bevölkerung vor gewaltsamen Übergriffen.

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