27. November 2020

Die Demokratie Lüge und die bürgerliche Rechte.

Das Wort Demokratie kommt aus dem Griechischen und heißt so viel wie Herschafft des Volkes.
In der BRD haben die Siegermächte mit von ihnen bestimmten deutschen Politikern das Grundgesetz entwickelt. Die Rechtsform nennt sich Demokratie. Da man dem Volk aber nur begrenzt vertraut, hat man von Anfang an dafür gesorgt daß ein Wandel in der Politik durch eine neue Partei fast unmöglich ist. Dadurch daß jeder Gesetzentwurf, nachdem er vom Bundestag verabschiedet wurde erst noch vom Bundesrat bestätigt werden muss bevor es dann vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden muss.

Zeigt auf wie aufwändig es ist Gesetze zu erlassen oder zu ändern. Man benötigt dafür nicht nur die Mehrheit im Bundestag, sondern auch im Bundesrat. Was bedeutet das man nicht nur bei einer Bundestagswahl auf insgesamt mindestens 51 % der Stimmen kommen muss. Man muss auch die Regierung in mindestens der Hälfte der Bundesländer stellen. Um das Grundgesetz zu ändern, benötigt man 67 % der Stimmen (Mehr als 2/3) Bestimmte Gesetze sind so angelegt, das man sie Gar nicht ändern darf, beziehungsweise kann!
(Nach dem Wortlaut von Artikel 79 Absatz 3 GG können nur die in den Artikeln 1 und 20 GG niedergelegten Grundsätze nicht geändert werden. Der Schutz der Ewigkeitsklausel erstreckt sich grundsätzlich auch über Art.)
Diese Grundprinzipien sind dem Zugriff parlamentarischer Mehrheiten entzogen. Weil über Streitfälle das Bundesverfassungsgericht entscheidet, steht dieses insoweit über dem Gesetzgeber.

Volksabstimmungen um gesetzte zu ändern gibt es anders als in der Schweiz in Deutschland NICHT.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kann noch über die Rechtmäßigkeit auf Basis des Grundgesetzes über Gesetze urteilen. Allerdings werden die Richter von den im Bundestag sitzenden Parteien vorgeschlagen. Sind somit auch Parteiisch.
Die Demokratie wird also von den in den Parlamenten vertretenen Parteien ausgeübt. Parteien, die nicht in Parlamenten vertreten sind oder Einzelpersonen können also nicht am demokratischen Leben teilnehmen.
Ferner ist es so das der Bundestag freigiebig Rechte an das Europaparlament und an den Europäischen Gerichtshof abgeben hat. De Facto wird das, was im EU-Parlament beschlossen wird, eins zu eins vom Bundestag umgesetzt und auch das Bundesverfassungsgericht unterwirft sich dem Urteil des Europäischen Gerichtshof.
Das heißt damit haben sich die Vertreter unseres Volkes ein Teil ihrer Aufgaben an Andere, nicht gewählte oder Bestimmte abgeben. Das widerspricht dem Demokratiegedanken deutlich!

Ferner ist es so daß manche Politiker andere zumeist rechten und nationalen Parteien absprechen, daß sie Demokratisch sind. Das ist man kann es nicht anders sagen eine LÜGE! Die Voraussetzung um als Partei zugelassen zu werden ist die Einhaltung den Parteien Gesetztes. Sonst wird man als Partei nicht zugelassen und wenn man es später abändern würde, verboten! Damit ist jede in der BRD bestehende Partei eine Demokratische Partei!
Im politischen Kampf gegen alles Rechte und Nationale werden Steuergelder von über 10 Millionen Euro Jährlich ausgegeben um Rechte und nationale Parteien und Vereine zu Überwachen.
Das heißt demokratische Parteien werden von anderen demokratischen Parteien mit Hilfe des Staates überwacht und ausgespäht. Mit Spitzeln durchsetzt, die auch versuchen andere Mitglieder zu Straftaten anzuregen. Ferner Finanzieren sie Gruppen wie die Antifa die Aktiv mit Gewalt gegen diese demokratischen Parteien vorgeht.

Wir halten fest in der Demokratie wird von den Parteien Geld eingesetzt, um andere demokratische Partei zu bekämpfen.
Wir sagen dadurch daß das möglich ist, führen sie die Demokratie ad absurdum.

(Photo by Sean Gallup/Getty Images)


Wir sind der Überzeugung daß es ihnen nicht um Demokratie, sondern um Machterhalt und Durchdrücken ihrer Weltanschaulichen Vorstellungen gegen die Interessen unseres Volkes geht.
Die meisten rechten und patriotischen Organisationen berufen sich auf das Grundgesetz. Sie sehen sich als Teil des demokratischen Systems, verstehen aber nicht das sie zwar das System Akzeptieren, das System aber nicht sie! Nicht umsonst sprechen die Vertreter der Systemparteien. Wenn sie über Rechte oder patriotische Organisationen reden von Feinden der Demokratie! Was natürlich Blödsinn ist da sie sich so weit es sich um Parteien handelt per Satzung an die demokratischen Spielregeln halten also demokratisch sind! Die Rechten und Patriotischen Organisationen glauben sie könnten durch gesetztes Änderungen innerhalb des Systems dafür sorgen der Politik wieder im Interesse des Volkes gemacht wird und erkennen nicht das, das ganze System nur dazu dient Veränderungen in unserem Land zu verhindern. Genau so ist es mit dem Verfassungsschutz der eine wie es der Name vorgibt Verfassung schützen soll, die wir gar nicht haben. Er dient einzig dafür die Interessen der herrschenden Systemparteien zu vertreten. Und die zu bekämpfen die ihnen gefährlich werden können oder eines Tages gefährlich werden könnten.
Jeder und jede Organisation muß selber entscheiden welchen Weg sie gehen will. Sie sollte nur nicht glauben das, sollte sie nicht wie die Grünen sich denn Wünschen und Vorstellungen der Systemparteien anpassen sie jemals von ihnen als Demokratische Partei akzeptiert werden wird.

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