80 Millionen Euro für Asylanten? – 80 Millionen Euro für das Volk!

EinwanderungBielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) hat die Karten auf den Tisch gelegt: Für die in Bielefeld untergebrachten illegalen Einwanderer werden allein in diesem Jahr voraussichtlich 80 Millionen Euro ausgegeben. 28 Millionen Euro muß die Stadt selbst berappen, den Rest übernehmen Bund und Land.

In Wirklichkeit werden die Kosten wohl noch um einiges höher liegen. Clausen kalkuliert nämlich dieses Jahr „nur“ mit 2.000 neuen Einwanderern, obwohl es vergangenes Jahr laut offiziellen Zahlen 3.400 Personen gewesen sind, also fast doppelt so viele.

Die Leidtragenden für diese volksverachtende Asylpolitik sind natürlich mal wieder die Deutschen: Es fehlt Geld für die Ausstattung von Schulen, für die Sanierung von Straßen und Spielplätzen, im Kulturbereich und vieles mehr. So soll das Bielefelder Stadttheater nach dem Willen der Machthaber im Rathaus z.B. 600.000 Euro einsparen.

Die weichenstellenden Entscheidungen in der Einwanderungspolitik werden zwar in Berlin beschlossen, doch auch auf kommunaler Ebene gibt es einen Spielraum, um dem herrschenden Asyl-Wahnsinn endlich Einhalt zu gebieten.

DIE RECHTE Ostwestfalen-Lippe hat deshalb folgendes Sofortprogramm zur Asylpolitik in Bielefeld beschlossen:

1. Die Bezirksregierung Detmold, die NRW-Landesregierung und die Bundesregierung werden umgehend darüber informiert, daß Bielefeld ab sofort keine illegalen Einwanderer mehr aufnimmt.

2. Die Asylanträge der in Bielefeld untergebrachten Asylanten werden zügig abgearbeitet. Wer keinen Asylgrund nach Art. 16a GG (politische Verfolgung) nachweisen kann, wird konsequent in sein Heimatland abgeschoben. Dadurch würde die Zahl der in Bielefeld untergebrachten Asylanten innerhalb eines Jahres um 98-99 % sinken.

3. Die Zahl der in Bielefeld untergebrachten Asylanten würde somit nur noch etwa 40 Personen betragen, die dem städtischen Haushalt pro Jahr etwa 280.000 Euro kosten würden. Die freigewordenen knapp 28 Millionen Euro könnten für das Gemeinwohl eingesetzt werden: bessere Ausstattung von Schulen und Kindergärten, Sanierung von Straßen und Spielplätzen, bessere finanzielle Unterstützung von Jugendzentren und Kultureinrichtungen, Absenkung kommunaler Steuern und Abgaben.

DIE RECHTE – Konsequent für deutsche Interessen statt für Asylschnorrer und Glücksritter!

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