SPD: Vor der Wahl werden wir sozial

2017-11-10-SPD-Verbot-01Sie umgarnen den wahlberechtigten „Pöbel“ und heucheln soziale Gerechtigkeit vor. Forderungen klingen gut, kosten nichts und verpflichten zu gar nichts. Nach der Wahl bleibt alles beim Alten, entweder wegen dem „bösen“ Koalitionspartner oder weil „leider“ kein Geld mehr dafür da ist. Der Anspruch, für sozial gehalten zu werden, ergibt sich schon aus ihrem Namen, so meinen sie, dabei kommt auch bei der CSU das „Soziale“ vor.

Seit sechs Jahren sind sie durchgehend in der Regierung und versuchen, soziale Mißstände zu lösen, ohne Erfolg. Aber jetzt soll es klappen! An ihren Taten soll man sie messen! Aber egal, wie sie es nennen, selbst das SPD-geführte Finanzministerium mußte kleinlaut zugeben, daß ihre Vorstellungen nicht zu finanzieren sind.

Wir sagen, in einem asozialen und menschenfeindlichen System kann es keine soziale Gerechtigkeit geben! Frei nach Bert Brechts Theaterstück „Der gute Mensch von Sezuan“, der aufzeigt, daß es in einem ungerechten System keine Gerechtigkeit geben kann. Daher fordern wir, die soziale Frage mit dem wirtschaftlichen System zu verknüpfen.

Das heißt: 10 Teuro Mindestlohn, Dauer der Arbeitslosenversicherung abhängig von den Berufsjahren, automatisches Grundeinkommen für alle Deutschen von 1.200 Euro für Ledige, 1.800 Euro für Verheiratete und jeweils 250 Euro Kindergeld. Allerdings kann das Grundeinkommen gekürzt werden, wenn der Arbeitslose sich weigert, für den Mindestlohn arbeiten zu gehen und sich weigert, sich weiterzuqualifizieren. Miete, Strom und Wasser werden direkt vom Staat an den Versorger gezahlt, um sicherzustellen, daß der Mieter nicht in Rückstand gerät.

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